Update gewerbliches Mietrecht: Der Mietzweck im Lichte der aktuellen BGH-Rechtsprechung - online

Mietzweck       

• Grundlagen: Kardinalpflicht aus § 535 Abs. S. 1 S. 2 BGB im Lichte der BGH-Rspr.      


• Risiken der Vertragsparteien: Minderung, SE, Kündigung, Garantiehaftung      


• Update Rspr.: Abgrenzung der Risikosphären von Mieter und Vermieter      


• Vermieter: Zusammenhang der Nutzung mit baulicher Beschaffenheit und Lage der Mietsache      


• Mieter: persönliche, verhaltensbezogene und betriebsbezogene Umstände      


• Aktuelle Fallgruppen in der Praxis / Rspr.      


• Vertragsgestaltung und Praxistipps aktuell      

Mietzweck und Corona-Mietzahlungspflicht       

• Problemstellung: hoheitliche Betriebsschließung / -einschränkung      


• Mögliche Anspruchsgrundlagen: §§ 134, 275, 326, 536, 313 BGB      


• Update und Stand der OLG- und BGH-Rechtsprechung      
  
  
  
  
  • Was gilt im „1. Lockdown“ für Mieter und Vermieter?     
  
  
  • Differenzierende Betrachtung im „2. Lockdown“ nach BGH?     
  
  
  • Update Rspr.: Berücksichtigung von staatl. Kompensationsleistungen?     
  
  
  • Neues vom BGH: Verpflichtungen des Mieters zur Umstellung Geschäftskonzept?     
  
  
  • Mieter / Vermieter: Konzern- oder Filialbetrachtung im Lichte der Rspr.?     
  
  
  • BGH: Risikozuweisungsregelungen insbes. für § 313 BGB zulässig?      
  
  
  
  


• Update Handlungsoptionen und aktuelle Praxistipps für Vermieter und Mieter       
  
  
  
  
  • Außergerichtlich    
    
    
    
    • Brandheiß: Rückwirkung der Einrede aus § 313 BGB    
    
    
    • Rspr. Aktuell: Bürgschaft „auf erstes Anfordern“    
    
    
    • Neue Urteile: Urkundsprozess    
    
    
    
    
  
  
  • Gerichtlich     
  
  
  • Vertragsgestaltung und Praxistipps aktuell