Update gewerbliches Mietrecht: Der Mietzweck im Lichte der aktuellen BGH-Rechtsprechung - online

Mietzweck       

• Grundlagen: Kardinalpflicht aus § 535 Abs. S. 1 S. 2 BGB im Lichte der BGH-Rspr.     


• Risiken der Vertragsparteien: Minderung, SE, Kündigung, Garantiehaftung     


• Update Rspr.: Abgrenzung der Risikosphären von Mieter und Vermieter     
  
  
  
  • Kardinalverpflichtung des Vermieters aus § 535 Abs. 1 S. 2 BGB    
  
  
  • Öffentlich-rechtliche Genehmigungsfähigkeit vs. Vorliegen Genehmigung    
  
  
  • zivilrechtliche Zweckmäßigkeit    
  
  
  
  


• Vermieter: Zusammenhang der Nutzung mit baulicher Beschaffenheit und Lage der Mietsache     
  
  
  
  • Was gehört dazu?    
  
  
  • Umbauverpflichtung des Mieters    
  
  
  • mangelhafte Vermietereinrichtungen    
  
  
  • Wann liegt ein Mangel vor?    
  
  
  • Versteckte Brandschutz- und andere Mängel    
  
  
  • Einfluss des öffentlichen Rechts auf den Mietzweck im Einzelnen    
  
  
  
  


• Mieter: persönliche, verhaltensbezogene und betriebsbezogene Umstände     
  
  
  
  • Zuverlässigkeit nach der GewO    
  
  
  • Immissions- und Emissionsregelungen    
  
  
  • Betriebskonzept des Mieters    
  
  
  • Rauchverbotsentscheidung des BGH    
  
  
  • Exkurs: Corona und Mietzweck    
  
  
  
  


• Aktuelle Fallgruppen in der Praxis / Rspr.     


• Vertragsgestaltung     
  
  
  
  • Enthaftungsregelungen des Vermieters zulässig?    
  
  
  • Mieter-AGB zur Erweiterung Mietzweck wirksam?    
  
  
  
  


• Praxistipps aktuell