Dr. Mirjam Lang FAin f. VerwR
1. Artenschutzrechtlich ist ein Abweichen von den gängigen Leitfäden, die eine Entwicklungszeit von Ersatzgewässern für den Moorfrosch von drei bis fünf Jahren vorsehen, möglich, wenn die Eignung der Gewässer vor Beginn der Umsiedlungsmaßnahmen positiv gutachterlich festgestellt wird.
2. Das sektorübergreifende Berücksichtigungsgebot des § 13 Abs. 1 S. 1 KSG gilt auch bei der Variantenprüfung, selbst wenn die von der Planfeststellungsbehörde lediglich nachvollzogene Variantenuntersuchung der Vorhabenträgerin vor Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes erfolgte. Dieser Umstand wirkt sich allein auf den Umfang der Ermittlungs- und Bewertungspflichten der Planfeststellungsbehörde aus.
3. Eine positive Klimabilanz lässt die Pflicht zur Berücksichtigung der Klimaauswirkungen eines Neubauvorhabens durch die Inanspruchnahme klimarelevanter Böden bei der Variantenprüfung nicht entfallen.
4. Das Bestimmtheitsgebot (§ 37 Abs. 1 VwVfG) verlangt, dass auf der Grundlage von § 19 Abs. 1 WHG erteilte wasserrechtliche Erlaubnisse und Bewilligungen nicht nur dem Grunde nach erteilt werden, sondern bereits Angaben zu den Einleitstellen, Einleitmengen und Entwässerungseinrichtungen enthalten. In Bezug genommene Unterlagen sind in der Regel konkret zu bezeichnen.
Mehr aus diesem Rechtsgebiet lesen
Dr. Mirjam Lang FAin f. VerwR
Dr. Mirjam Lang FAin f. VerwR
Dr. Mirjam Lang FAin f. VerwR
Unten finden Sie eine Auswahl von Fortbildungen zum Rechtsgebiet Verwaltungsrecht.
Alle Onlineseminare zu Verwaltungsrecht finden Sie hier
Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung
Fragen und Antworten